Die Linke BO Wedding

so müssen wir mit dem neoliberalen Gegner sprechen, dann klappts auch mit den Wählerinnen & Wählern …

Von Bernhard Tornow

Zuerst waren da die Vorurteile, auch durch die dafür bekannten Medien im Vorfeld einträchtig dargebracht: Die Chaoten machen unseren Wedding zu ihrem neuen Schlachtfeld. Es kam anders. Eine fröhliche, bunte und auch lautstarke Demo begann ihren Marsch vom S/U-Bahnhof Wedding. Weiterlesen →

von: Thomas Suckow

Natürlich hat sich die Mehrheit des deutschen Bundestages für die Beibehaltung der grundgesetzwidrigen Sanktionen ausgesprochen. Die Macht der Diktatur der Finanzmärkte ist deutlich spürbar. Die Täterinnen & Täter der Agenda 2010 können davon ausgehen, daß sie sich in nächster Zeit nicht für ihr verfassungswidriges Stimmverhalten verantworten müssen. Großen Respekt zollen wir dem Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, welcher der einzige Abgeordnete der Fraktion Bündnis90/die Grünen war, der für die Abschaffung der Sanktionen & damit für den Antrag der Partei dieLINKE gestimmt hat.

weiteres unter: http://www.katja-kipping.de/article/558.antrag-auf-abschaffung-der-hartz-iv-sanktionen.html

Hier die komplette Aussprache zur Sache des heutigen Tages:

… wir werden die Verfassungsbrecherinnen & Verfassungsbrecher namentlich kennen. Verfassungschutz: Werden Sie tätig, bitte …

Aufruf des Sprecher/innenrates der BAG Hartz IV der Partei DIE LINKE

Am 26. April 2012 wird im Bundestag über den Antrag der Fraktion DIE LINKE (BT-Drs. 17/5174, Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen) abschließend abgestimmt.
Wir unterstützen uneingeschränkt die Auffassung von Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE und Sozialpolitische Sprecherin der Fraktion: „Bei einer so existentiellen Frage darf sich keine Abgeordnete und kein Abgeordneter hinter der Fraktionsdisziplin verstecken. Hier ist Zivilcourage und der Mut, dem eigenen Gewissen zu folgen, gefragt.“ Weiterlesen →