Monatsarchive: Februar 2012

Linke stützt Energie-Volksbegehren und wir machen auch mit

Linke stützt Energie-Volksbegehren Die LINKE setzt sich für ein Berliner Stadtwerk und eine Berliner Netzgesellschaft ein und unterstützt das Volksbegehren des Berliner Energietisches. Das hat der Landesvorstand auf einer gemeinsamen Beratung mit den Mitgliedern der zwölf Berliner Bezirksvorstände beschlossen. Der … Weiterlesen

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Zur Hartz-Kommission und Armut als Drohkulisse

Interessante Artikel von Christoph Butterwegge von Bernhard Tornow Unter dem Titel „Kein Grund zum Feiern: 10 Jahre Hartz-Kommission“  hat Christoph Butterwegge einen sehr aufschlussreichen Artikel zu dem Jubiläumstag der Hartz – Kommission geschrieben. Sehr zu empfehlen ist auch der Artikel  … Weiterlesen

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Eine Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer des Naziterrors

von Bernhard Tornow Wir nehmen sie wahr, die Schweigeminute, weil es einen Vorgang in Deutschland gab, der so nicht noch einmal geschehen darf: Die Opfer und ihre Hinterbliebenen wurden zu Schuldigen gestempelt. Dazu bedarf es einer umfassenden Aufklärung darüber, wie … Weiterlesen

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Mit der Hartz-Kommission begann vor 10 Jahren ein beispielloser Sozialabbau

Presseerklärung DIE LINKE Am 22. Februar 2002 wurde die sogenannte Hartz-Kommission mit der Erarbeitung der „Modernen Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ beauftragt. „Nach 10 Jahren lässt sich feststellen: Das war ein schwarzer Tag für Deutschland“, so Werner Schulten, im Parteivorstand der LINKEN … Weiterlesen

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Kritik am Antrag der Bundestagsfraktion zur Rente

von Werner Schulten, Sozialpolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE Vorbemerkung: Der Antrag ist bereits im Bundestag eingebracht und für mich ist dies das beste Papier zur Rente, das der Bundestag je gesehen hat. Dies ist zu einem großen Teil unserem … Weiterlesen

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Protest gegen Kriegsprofiteure und Kriegsstrategen

Der Krieg beginnt hier! Bericht von Arslan Yilmaz Mehr als 100 Kriegsgegner versammelten sich am 1. Februar vor dem Hotel Maritim in der Friedrichstraße unter dem Motto „Krieg beginnt hier“, um gegen die Tagung der Kriegsprofiteure zu protestieren. Der Anlass … Weiterlesen

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Arbeitsagentur belegt: Hartz IV ist gescheitert

von Werner Schulten Wie aus einer Sonderbroschüre der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, ist der Anteil von Langzeiterwerbslosen an den Erwerbslosen in Deutschland Europarekord. Vorgeblich wurde das Instrument Hartz IV geschaffen, um Langzeiterwerbslosigkeit zu verhindern bzw. zu reduzieren. Die Zahlen im … Weiterlesen

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