Schlagwort-Archive: Menschenrechte

Der Energietisch meldet: 36.089 Berlinerinnen und Berliner haben unterschrieben

Herzlichen Glückwunsch an die Initiatoren. Auch wir haben bei uns im LinksTreff Unterschriften gesammelt und unseren Anteil dazu beigetragen, dass so viele Unterschriften zusammen gekommen sind. Bei unseren Infoständen im Wedding haben wir die Unterschriftslisten immer dabei gehabt und die … Weiterlesen

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Keinen Platz für Nazis und Rechtspopulisten

Von Arslan Yilmaz, Mitglied DIE LINKE Rund 400 AntifaschistInnen demonstrierten am Sonntag, 17. Juni, am Strausberger Platz  in Berlin gegen die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland und die rassistische NPD. Mit Pfeif- und Trommelkonzerten versuchten sie zuerst von 10 – 12 … Weiterlesen

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Weg mit Hartz IV – Wohnen ist ein Menschenrecht!

Wider die Vertreibung Einkommensschwacher aus dem Wedding Heute Morgen haben wir vor dem Jobcenter Berlin-Mitte in der Sickingenstraße wieder sichtbar gemacht, was Hartz IV ist: Armut per Gesetz und ein Verstoß gegen die Menschenwürde und damit gegen das Grundgesetz, die … Weiterlesen

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Protest: Für einen bunten Wedding durch bezahlbares Wohnen

von Bernhard Um endlich durchzusetzen, dass Wohnen ein verfassungsmäßiges Grundrecht auch in  Berlin ist, muss die Aktionseinheit Aller hergestellt werden wie am 3. Mai vor dem Jobcenter in der Sickingenstraße . Aufgerufen hatte das Berliner Netzwerk gegen Armut und Ausgrenzung.

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Gedenken an Max Josef Metzger – Priester, Pazifist, Demokrat, Humanist, Held

Von Bernhard Tornow Am 17. April 1944 wurde Max Josef Metzger im Zuchthaus Brandenburg-Görden hingerichtet. Max Josef Metzger (* 3. Februar 1887) war ein katholischer Priester, der wegen seiner pazifistischen Überzeugung vom Volksgerichtshof unter Vorsitz seines Präsidenten Roland Freisler am … Weiterlesen

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Warnstreik bei Globeground – Solidarität mit den Beschäftigten

von Bernhard Tornow Wenn Firmen privatisiert werden, wo auch  Länder  Miteigentümer waren, kann davon ausgegangen werden, dass sich die Situation für die abhängig Beschäftigten nicht verbessert. Das zeigt sich nun ganz deutlich bei den aktuellen Tarifauseinandersetzungen für das Bodenpersonal auf … Weiterlesen

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Linke stützt Energie-Volksbegehren und wir machen auch mit

Linke stützt Energie-Volksbegehren Die LINKE setzt sich für ein Berliner Stadtwerk und eine Berliner Netzgesellschaft ein und unterstützt das Volksbegehren des Berliner Energietisches. Das hat der Landesvorstand auf einer gemeinsamen Beratung mit den Mitgliedern der zwölf Berliner Bezirksvorstände beschlossen. Der … Weiterlesen

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Zur Hartz-Kommission und Armut als Drohkulisse

Interessante Artikel von Christoph Butterwegge von Bernhard Tornow Unter dem Titel „Kein Grund zum Feiern: 10 Jahre Hartz-Kommission“  hat Christoph Butterwegge einen sehr aufschlussreichen Artikel zu dem Jubiläumstag der Hartz – Kommission geschrieben. Sehr zu empfehlen ist auch der Artikel  … Weiterlesen

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Bundesregierung definiert Freiwilligkeit neu

Presseerklärung 20.01.2012, Werner Schulten Leistungsbeziehende, die sich gegen eine psychologische Untersuchung entscheiden, werden mit Leistungsentzug bestraft, obwohl die Teilnahme freiwillig ist. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Nachfrage der Bundestagsfraktion der LINKEN hervor. Das Bundesministerium für Arbeit … Weiterlesen

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Kompetenz & Effizienz

von Thomas Suckow Wieder einmal hat sich die Partei DieLINKE bei einem wichtigen Thema die Butter vom Brot nehmen lassen. Der große Aufreger zum Jahresende am 30. Dezember 2011 lautete bei Spiegel-online: „Regierung versteckt 100.000 Arbeitslose in Statistik“. Die Meldung … Weiterlesen

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